Datenschutz als Menschenrecht
✓ Der Schutz persönlicher Daten und Fragen nach der Zulässigkeit von Datenverarbeitungen gemäß der seit 2018 anzuwendenden Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stehen nicht erst seit diesem Jahr im Fokus der Öffentlichkeit und insbesondere von Internet-Nutzerinnen und -Nutzern. Es ist unser Anspruch, den Kundinnen und Kunden einen selbstbestimmten Umgang mit ihren Daten zu ermöglichen, daher gehört der Schutz personenbezogener Daten zu unserem Selbstverständnis und ist gleichzeitig Grundvoraussetzung für unsere Geschäftstätigkeit. Wir bekennen uns insofern ausdrücklich zur Stellung des Datenschutzrechts als unabdingbares Menschenrecht und haben dazu Prozesse aufgesetzt, die gewährleisten sollen, dass die Datenschutzrechte fortlaufend im Unternehmensalltag berücksichtigt werden.
Verletzungen datenschutzrechtlicher Vorschriften können unter anderem durch menschliches Fehlverhalten oder technische Schwachstellen hervorgerufen werden. Neben dem Risiko drohender Bußgelder könnte United Internet auch das Vertrauen von Kundinnen und Kunden verlieren. Zur Sicherstellung des Datenschutzes bei United Internet werden die im Folgenden beschriebenen Instrumente eingesetzt, um den Risiken zu begegnen. ✓
Siehe „Risiko-, Chancen- und Prognosebericht“ im Geschäftsbericht.
✓ Seit dem Inkrafttreten der DSGVO und einem überarbeiteten Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gelten für Unternehmen strengere Regeln in Bezug auf personenbezogene Daten und deren Verarbeitung. Das Datenschutzrecht ist gekennzeichnet durch technologischen Fortschritt, Rechtsprechung und aufsichtsbehördliche Konkretisierungen, die ständig im Fluss sind.
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Sachen „Schrems II“ (1) führte zu neu formulierten und konkretisierten Anforderungen an den Transfer von Daten in Drittländer. In diesem Kontext konzentrierten sich sowohl das allgemeine gesellschaftliche Interesse als auch das Marktinteresse 2022 - wie bereits im Vorjahr – auf außereuropäische Datentransfers. Die Berichterstattung zu aufsichtsbehördlichen Maßnahmen oder gerichtlich bedingten Entwicklungen sowie das Auslaufen der Umstellungsfrist der sogenannten „Standarddatenschutzklauseln“ stellten die Datenschutzwelt vor große Herausforderungen. Der steigenden Nachfrage nach europäischen Internetlösungen sowie der Verantwortung für einen sicheren und nachhaltigen Umgang mit Kundendaten kommen wir jeden Tag aufs Neue nach.
Im Dezember 2021 trat das sogenannte Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz (TTDSG) in Kraft. Das Gesetz stellt unter anderem klar, dass die Speicherung von Cookies grundsätzlich nur mit einer DSGVO-konformen Einwilligung möglich ist. In der Folge der Neuregelung im TTDSG wird Nutzerinnen und Nutzern der Webseiten und Webshops der United Internet Gruppe ein selbstbestimmter Umgang mit Cookies ermöglicht. Somit können diese durch ein gestuftes Einwilligungsverfahren selbst entscheiden, welche Informationen verarbeitet werden sollen, um die eigene Privatsphäre bestmöglich zu schützen. ✓
(1) Urteil des Europäischen Gerichtshof vom 16. Juli 2020 in der Rechtssache C-311/18 (ECLI:EU:C:2020:559). Verfahrensgegenstand: Übermittlungen personenbezogener Daten zu gewerblichen Zwecken in Drittländer.
✓ Unser Ziel ist es, Datenschutzkonformität konzernweit sicherzustellen und in unseren Systemen, Prozessen und Produkten zu verankern. Die dezentralen Datenschutzbereiche wirken gemeinsam auf die Einhaltung eines konzernweit einheitlichen Vorgehens sowie eines hohen Datenschutzniveaus hin.
Um für die Herausforderungen der Zukunft gerüstet zu sein und um in einem dynamischen Arbeitsumfeld datenschutzfreundliche Prozesse gestalten zu können, wurde im Jahr 2022 in der United Internet Gruppe der Aufbau organisatorischer und operativer Datenschutz-Verantwortlichkeiten in den Geschäftsbereichen weiter vorangetrieben. In allen Segmenten sind nunmehr Datenschutzbeauftragte benannt sowie eigenständige Datenschutzbereiche geschaffen worden. Diese übernehmen die vollständige Kontrolle der Datenschutz-Compliance für das jeweilige Segment und werden durch Ansprechpartnerinnen und -partner in den Fachbereichen zur Umsetzung von Datenschutzanforderungen unterstützt. Die Datenschutzbeauftragten der Konzernsegmente sowie der Konzerndatenschutzbeauftragte berichten jeweils an die Vorstände der Segmente bzw. an den Finanzvorstand der United Internet AG.
Die Arbeitsschwerpunkte der Datenschutzbereiche der United Internet Gruppe bildeten 2022, wie bereits in den vorausgegangenen Geschäftsjahren, die Optimierung und Anpassung innerbetrieblicher Umsetzungsmaßnahmen im Hinblick auf Anforderungen europäischer und nationaler Datenschutz-Regulatorik sowie der aufsichtsbehördlichen Vorgaben.
Mit nachfolgenden Instrumenten wurde das Zielbild der Datenschutz-Compliance in der Unternehmensgruppe verankert: ✓
(1) Inklusive „Consumer Access“, „Business Access” „Consumer Applications“ und „Business Applications“, exklusive eigenständig geführter Unternehmen.
(2) Inklusive „Consumer Access“, „Consumer Applications“ und „Business Applications“, exklusive eigenständig geführter Unternehmen.
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